Polyommatus coridon
Lepiforum: Bestimmung
von Schmetterlingen
(Lepidoptera)
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Forum 2: Alles außer Bestimmungsanfragen

4. Nachtrag: BGB - Grundeigentum

BGB - Grundeigentumsrecht

Bürgerliches Gesetzbuch, Buch 1 - Allgemeiner Teil (§§ 1 - 240), Abschnitt 2 - Sachen und Tiere (§§ 90 - 103)

"§ 94 Wesentliche Bestandteile eines Grundstücks oder Gebäudes

(1) Zu den wesentlichen Bestandteilen eines Grundstücks gehören die mit dem Grund und Boden fest verbundenen Sachen, insbesondere Gebäude, sowie die Erzeugnisse des Grundstücks, solange sie mit dem Boden zusammenhängen. Samen wird mit dem Aussäen, eine Pflanze wird mit dem Einpflanzen wesentlicher Bestandteil des Grundstücks."
https://dejure.org/gesetze/BGB/94.html , Zugriff am 18.08.2018

Bürgerliches Gesetzbuch, Buch 3 - Sachenrecht (§§ 854 - 1296), Abschnitt 3 - Eigentum (§§ 903 - 1011), Titel 1 - Inhalt des Eigentums (§§ 903 - 924)

"§ 903 Befugnisse des Eigentümers
Der Eigentümer einer Sache kann, soweit nicht das Gesetz oder Rechte Dritter entgegenstehen, mit der Sache nach Belieben verfahren und andere von jeder Einwirkung ausschließen.
...
§ 905 Begrenzung des Eigentums
Das Recht des Eigentümers eines Grundstücks erstreckt sich auf den Raum über der Oberfläche und auf den Erdkörper unter der Oberfläche."
https://dejure.org/gesetze/BGB/903.html und https://dejure.org/gesetze/BGB/905.html , Zugriff am 18.08.2018

Buch 3 - Sachenrecht (§§ 854 - 1296), Abschnitt 3 - Eigentum (§§ 903 - 1011), Titel 3 - Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen (§§ 929 - 984), Untertitel 5 - Aneignung (§§ 958 - 964)

"§ 960 Wilde Tiere
(1) Wilde Tiere sind herrenlos, solange sie sich in der Freiheit befinden."
https://dejure.org/gesetze/BGB/960.html , Zugriff am 18.08.2018

Ein Gesetz, welches die Ausschließung der Einwirkung anderer begrenzt, ist hier das Waldgesetz (das des Bundes und auch das Thüringer Waldgesetz) und im übrigen auch das Naturschutzgesetz! Der Eigentümer kann also weder das Betreten des Waldes noch die Aneignung wilder Tiere (§ 960 BGB, also hier von Insekten) verbieten. Man handelt hier also bezüglich des BGB nicht gesetzwidrig. Anders sieht es aus, wenn das Betreten auf hoheitliche Anordnung erfolgt. Dann kann man sich eher weniger auf die Paragraphen zur Waldbetretung zu Erholungszwecken in den Waldgesetzen des Bundes und der Länder berufen.

Wie ist das nun mit Pflanzen? Etwa wenn ein Präimaginalstadium zusammen mit einem Pflanzenteil eingetragen wird oder Futter für die Raupen gepflückt wird? Nach §94 BGB ist das erstmal nicht erlaubt, denn diese Teile sind fest mit dem Boden verbunden!

"Wildwachsende Pflanzen, Beeren, Blumen, Kräuter, Nüsse, Pilze usw. stehen gemäß § 94 I im Eigentum des Grundeigentümers. Dennoch ist es gewohnheitsrechtlich gestattet, solche Produkte im ortsüblichen Umfang abzutrennen und dadurch Eigentum zu erwerben." Wieling (1990) beruft sich dabei auf eine Reihe von Gesetzen, unter anderem auch das Naturschutzgesetz. Zur gleichen Meinung gelangt auch M. Krzymuski (2011).

Krzymuski, M., 2011: "Umweltprivatrecht in Deutschland und Polen unter europarechtlichem Einfluss", Mohr Siebeck Tübingen, 2011, Seite 171, Anmerkung 468

Wieling, H. J., 1990: "Sachenrecht, Band I, Sachen, Besitz und Rechte an beweglichen Sachen", Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1990, Seite 465

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